MARKT – Rechenzentren

Berlin - Beim Rechenzentrum NARZ/AVN steht möglicherweise ein Wechsel in der Geschäftsführung an: Gerüchten aus der Branche zufolge wird Uwe Ennen, derzeit Chef beim hauseigenen Softwarehaus Prisma (Aposoft), mittelfristig die Führung des Rechenzentrums übernehmen. Ennen wollte dies auf Nachfrage weder bestätigen noch dementieren.
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APOTHEKENPRAXIS – Apothekenbetriebsordnung

Berlin - Nach der neuen Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) müssen Defekturen qualitativ und quantitativ geprüft werden – eine organoleptische Kontrolle wie bei Rezepturen reicht nicht aus. Die Pharmazieräte haben auf ihrer Jahrestagung versucht, die Vorgaben zu präzisieren. Für vier Risikoklassen gibt es Empfehlungen, welche Prüfungen erwartet werden. Anhand des Leitfadens muss der Apotheker selbst entscheiden, wie er die Qualität nachweist.
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POLITIK – Randnotiz

Berlin - Wenn die SPD-Mitglieder ihren Parteiobersten nicht in den Rücken fallen, regiert noch vor Weihnachten die Große Koalition. Nach vier Jahren verkorkster Wunschehe mit der FDP kehrt Merkel zum Partner ihrer ersten Kanzlerschaft zurück – gezwungenermaßen. Aber auch dieses Bündnis wird nur maximal vier Jahre dauern. Spätestens ab Herbst 2017 wird Merkel mit den Grünen regieren. Wer hat es uns verraten: Merkels Prognose-Sakko.
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POLITIK – Westfalen-Lippe

Berlin - In Westfalen-Lippe hat Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Apothekerkammer, zunehmende Lieferprobleme bei Arzneimitteln kritisiert. „Dass in einem Land, das einmal als 'Apotheke der Welt' galt, viele Menschen wochenlang auf ihr gewohntes Arzneimittel verzichten müssen, ist skandalös“, sagte Overwiening auf der Kammerversammlung.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Ein Kind kann von seinen Eltern keinen Unterhalt verlangen, soweit es seinen Unterhaltsbedarf durch BAföG-Leistungen decken kann, auch wenn diese zum Teil als Darlehn gewährt werden. Das hat der 2. Senat für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm mit Beschluss vom 26.09.2013 entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Amtsgerichts - Familiengericht - Bottrop bestätigt.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Die Nichteinhaltung einer Reiseroute kann einen Reisemangel begründen. Wird jedoch als Leistungsbeschreibung "Auf See" angegeben, bedeutet dies nicht zwangsläufig eine bestimmte Sicht auf umliegendes Land.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Versicherte sind verpflichtet, zum Nachweis ihres Versicherungsschutzes ab dem 1. Januar 2014 die elektronische Gesundheitskarte zu benutzen. Es besteht kein Anspruch gegen die Krankenkassen auf Ausstellung eines anderweitigen Versicherungsnachweises.
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VORSORGE – Steuer & Recht

Der Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung gibt jährlich Auskunft über Einnahmen, Ausgaben und Entwicklung der Rentenfinanzen für die nächsten 15 Jahre. Das Bundeskabinett hat ihn zusammen mit dem Lagebericht über die Alterssicherung der Landwirte beschlossen.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Für den Antrag auf den Erlass von Beitragsschulden in der Krankenversicherung bleiben nur noch wenige Wochen - Wer sich bis zum Jahresende bei seiner Krankenversicherung meldet, bekommt Beitragsschulden und Säumniszuschläge erlassen.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Der von einer Privatschule im Schwarzwald-Baar-Kreis praktizierte Unterricht von Kindern und Jugendlichen nach dem "Uracher Plan" ist nicht von der dem Schulträger (Antragsteller) erteilten Genehmigung gedeckt. Das Regierungspräsidium Freiburg (Antragsgegner) hat diesen Unterricht daher zu Recht wegen fehlender Genehmigung untersagt und wegen des öffentlichen Interesses an der Erfüllung der Schulpflicht die sofortige Vollziehung des Verbots angeordnet.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Laut einer am 22.11.2013 veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage sind Internetnutzer in der EU sehr über die Cybersicherheit besorgt. So stimmen 76 % der Aussage zu, dass die Gefahr, Opfer von Cyberkriminalität zu werden, im vergangenen Jahr zugenommen hat; in einer ähnlichen Studie aus dem Jahr 2012 war dieser Anteil geringer. Auch mussten bereits 12 % der Internetnutzer feststellen, dass ihr Konto bei sozialen Medien oder ihr E-Mailkonto Opfer von Hackern geworden waren.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Verstößt ein Fahrradfahrer gegen ihm obliegende gravierende Pflichten, so kann dieses Verhalten so schwer wiegen, dass ihn bei einem Unfall die alleinige Haftung trifft und die Betriebsgefahr des Autofahrers vollständig dahinter zurücktritt.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Die gemeinsame Verantwortung der Mitgliedstaaten und der EU-Organe, das Recht der Bürgerinnen und Bürger in der EU zu wahren, in einem anderen EU-Land zu leben und zu arbeiten, wird in einem soeben von der Europäischen Kommission verabschiedeten Grundsatzpapier unterstrichen.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht

Fehlendes Enteisungsmittel für Flugzeuge begründet keine außergewöhnlichen Umstände im Sinne von Art. 5 Abs. 3 der Fluggastrechteverordnung (Verordnung (EG) Nr. 261/2004). Das hat der 2. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts mit Urteil vom 19. November 2013 entschieden.
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APOTHEKE – Steuer & Recht

In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD steht der Fälligkeitstermin für Sozialversicherungsbeiträge zur Debatte. Der BdSt kritisiert die bestehende Regelung bereits seit langem und fordert Änderungen. So sollte der Fälligkeitszeitpunkt künftig auf den 10. des Folgemonats verschoben werden. Damit würden die Fälligkeitstermine für die Lohnsteuer und für die Sozialversicherungsbeiträge auf denselben Tag fallen. Dies wäre zugleich ein bedeutender Beitrag zur Rechtsvereinfachung und zum Bürokratieabbau.
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GESUNDHEIT – Steuer & Recht

Ein Frauenarzt aus Sundern hat eine im Jahre 2008 diagnostizierte, schwerwiegende Brustkrebserkrankung einer seinerzeit 40jährigen Patientin aus Sundern nicht zu spät erkannt und behandelt, nachdem er nach unauffälligen Tast- und Sonografiebefunden bei im Jahr zuvor durchgeführten Vorsorgebehandlungen keine weiteren Untersuchungen veranlasst hat. Das hat der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm mit Urteil vom 17.09.2013 entschieden und damit die klageabweisende, erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Arnsberg bestätigt.
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PANORAMA – Infektionskrankheiten

Berlin - Die Zahl der Aids-Toten unter Jugendlichen ist zwischen 2005 und 2012 um 50 Prozent gestiegen. In der Gesamtbevölkerung sei sie hingegen im selben Zeitraum um 30 Prozent gesunken, teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember mit. Die UN-Organisation fordert mehr gezielte Hilfe für die derzeit weltweit rund zwei Millionen 10- bis 19-Jährigen, die mit dem Aids-Erreger HIV infiziert sind, sowie mehr Aktionen, um Jugendliche vor Ansteckung zu schützen.
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PANORAMA – Infektionskrankheiten

Berlin - Kurz vor dem Welt-Aids-Tag am 1. Dezember wächst der Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel, sich stärker im Kampf gegen Aids zu engagieren. Die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ (ÄoG) forderte die CDU-Politikerin auf, den deutschen Beitrag zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zu verdoppeln. „Die Behandlung ist deshalb so wichtig, weil Medikamente das Todesurteil HIV/AIDS in eine lebenslange Krankheit umwandeln können“, sagte Philipp Frisch, Koordinator der Medikamentenkampagne von ÄoG.
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PANORAMA – Gendiagnose

Berlin - Der US-Dienstleister „23andMe“ trat mit dem Ziel an, jedem das Wissen über seine Erbkrankheiten mit Hilfe günstiger Selbsttest-Sets zugänglich zu machen. Doch jetzt muss das Unternehmen vorläufig den Betrieb einstellen: Die US-Arzneimittelbehörde untersagte den weiteren Verkauf der Selbsttest-Sets, weil sie nicht die erforderlichen Zulassungen bekommen hätten.
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POLITIK – Koalitionsverhandlungen

Berlin - Union und SPD haben in der Endphase ihrer Verhandlungen einen 500-Millionen-Euro-Fonds für die Umwandlung von Kliniken wieder gestrichen. In einem Entwurf des Koalitionsentwurfs vom frühen Dienstagmorgen fand sich die Passage nicht mehr. Abbau von Überkapazitäten und die Umwandlung in Gesundheits- oder Pflegezentren sollten mit dem Topf gefördert werden.
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