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ApoRisk® Branchennachrichten - Politik:

BUNDESHAUSHALT

Rösler bekommt weniger Geld

Berlin  -  Das Budget des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) soll im kommenden Jahr um 1,2 Milliarden Euro schrumpfen. Berichten der Rheinischen Post, des Handelsblatts und Spiegel online zufolge sollen dem Ressort von Minister Dr. Philipp Rösler (FDP) im Jahr 2012 insgesamt 14,5 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den Haushalt dank des anhaltenden Konjunkturbooms deutlich schneller sanieren als bisher geplant. Bis zum Jahr 2015 soll die Neuverschuldung des Bundes auf 12,8 Milliarden Euro gedrückt werden, wie aus den Medienberichten hervorgeht.

Schäuble hat mit der neuen Etataufstellung erstmals verbindliche Obergrenzen für den Bundeshaushalt vorgelegt. Danach werden die Ausgaben für 2012 auf 304,1 Milliarden Euro gedeckelt. Das sind etwa 1,7 Milliarden Euro weniger als 2010 geplant. 2013 sind 305,8 Milliarden Euro vorgesehen, für 2015 etwa 308,8 Milliarden Euro.

Der Bundeshaushalt für 2012 wird nach einem neuen Verfahren aufgestellt, was für das schwarz-gelbe Kabinett schärfere Vorgaben bedeutet. Denn die einzelnen Ressorts müssen künftig mit einem eigenen Ausgabendeckel leben - die Zeiten üppiger Wünsche vor Verabschiedung eines Etats sind damit vorbei. In seinem Schreiben an die Ressorts gibt Schäuble seinen Kabinettskollegen also erstmals einzeln vor, mit wie viel Geld sie in den nächsten Jahren auskommen müssen.

Mit deutlich weniger Geld müsse neben Rösler auch Arbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) auskommen. Ihr Etat sinkt von 131,3 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 126,7 Milliarden Euro. Der Etat von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) soll 2012 allerdings im Vergleich zum laufenden Jahr um 200 Millionen auf 31,7 Milliarden Euro steigen, berichtet die Rheinische Post. Bis 2015 solle der Verteidigungsetat auf 30,4 Milliarden Euro sinken. Bildungsministerin Dr. Annette Schavan (CDU) kann sich laut Handelsblatt über mehr Geld freuen: Statt 11,6 habe sie im nächsten Jahr gut 13 Milliarden Euro zur Verfügung.

dpa, Donnerstag, 24. Februar 2011, 13:40 Uhr

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(APOTHEKE ADHOC)

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