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FDP

Rösler will neues Grundsatzprogramm

Berlin  -  Die gesundheitspolitische Spitze der FDP warnt ihre Partei vor einer Identitätskrise. In einem „Neujahrsappell" werben Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler, Gesundheitsstaatssekretär Daniel Bahr sowie Generalsekretär Christian Lindner als selbst ernannte „jüngere Führungskräfte" für ein Wiederbeleben der liberalen Tugenden sowie ein neues Grundsatzprogramm. Für das derzeitige Umfragetief sehen die drei Spitzenpolitiker klare Ursachen: Den Koalitionspartner und die Oppositionsarbeit während der großen Koalition.

Die jungen Wilden: Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler und sein Staatssekretär Daniel Bahr wollen die FDP erneuern. Foto: Elke Hinkelbein

Rösler und Bahr, die neben ihren gesundheitspolitischen Aufgaben auch Vorsitzende ihrer Landesverbände in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sind, halten das Koalitionsbündnis mit der Union für verbesserungswürdig. So seien viele Debatten mit der Union „kräftezehrend". Ohnehin seien die meisten Reformen der Koalition - wie etwa die Gesundheitsreform - auf Initiative der FDP entstanden. Das Resultat vieler Diskussionen seien zu oft Kompromisslösungen, die die FDP von ihren langfristigen Zielen eher wegführe. „Gerade Liberalen ist das zu wenig", so Rösler, Bahr und Lindner.

Die Partei müsse eine Identitätskrise wie in den 1990er Jahre vermeiden. Nach der langjährigen Mitarbeit in der Kohl-Koalition sei die Partei damals zu einer „personell und politisch erschöpften Funktionspartei" ohne Eigenständigkeit geworden. Damaliger Retter sei der heutige Parteichef Guido Westerwelle gewesen, unter dessen Führung die „Wiesbadener Grundsätze" entstanden sind. Das Programm habe die Partei wieder zu einer „Gestaltungspartei" gemacht und traditionsreiche Parteigrundsätze wie etwa den Wirtschaftsliberalismus wiederbelebt.

Die anschließende Oppositionsarbeit ihrer Partei machen Rösler, Bahr und Lindner als eine weitere Ursache für die derzeitige Stimmungslage aus. Diese sei zwar erfolgreich gewesen. Sie habe allerdings dazu geführt, dass die grundlegenden konzeptionellen Vorschläge der FDP in den Hintergrund rückten. „Thematische Verengung, die Parteinahme für einzelne Wählergruppen, die exklusive und dauerhafte Bindung an nur einen Koalitionspartner, die Radikalisierung von Programm und Rhetorik oder die interne Zirkelbildung sind keine Optionen für eine liberale Partei", heißt es in dem Appell.

Gemeinsam mit Bahr und Lindner spricht sich Rösler - der nach eigener Aussage nur bis zu seinem 45. Lebensjahr Politik machen will - daher für eine Überarbeitung und Erneuerung von Westerwelles „Wiesbadener Grundsätzen" aus. Bereits in der letzten Legislaturperiode hätten viele Parteimitglieder der jüngeren Generation sogar die Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm angestrebt. Daran müsse die Partei nun wieder anknüpfen. Dieser Erneuerungsprozess dürfe nicht von Personaldebatten verlangsamt werden. Konkrete inhaltliche Vorschläge für ein neues Programm machen die erneuerungswilligen Spitzenpolitiker allerdings nicht.

Benjamin Rohrer, Freitag, 07. Januar 2011, 11:07 Uhr

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(APOTHEKE ADHOC)

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