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ARZNEIMITTELAUSGABEN

Spahn fordert Spargesetz

Berlin  -  Zur Kostensenkung im Gesundheitswesen plant die Bundesregierung nach Angaben des gesundheitspolitischen Sprechers der Union, Jens Spahn, rasch ein Gesetz gegen teure Arzneimittel. „Wir müssen die teuren patentgeschützten Arzneimittel in den Blick nehmen und schauen, wie man hier kurzfristig nennenswert sparen kann", sagte Spahn der Zeitung Die Welt. „Die Koalition wird noch in diesem Jahr ein Gesetz auf den Weg bringen müssen, das auch kurzfristig Einsparungen für das nächste Jahr realisiert."

"Kurzfristig nennenswert sparen": Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn will noch in diesem Jahr ein Sparpaket im Arzneimittelsektor. Foto: Elke Hinkelbein

Professor Dr. Ulrich Schwabe, Herausgeber des Arzneiverordnungs-Reports, sieht bei den Medikamentenkosten Einsparmöglichkeiten von mehreren Milliarden Euro im Jahr: „Durch härtere Preisverhandlungen mit der Pharmaindustrie könnten die gesetzlichen Krankenkassen rund sechs Milliarden Euro pro Jahr einsparen", sagte Schwabe dem Magazin Focus. Alleine bei den Generika ließen sich 3,4 Milliarden Euro einsparen, würden die gleichen Preise gelten wie in Großbritannien oder Schweden.

Keine Lösung der Finanzprobleme sieht die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer (SPD) in einer Senkung der Mehrwertsteuer für Medikamente, die der Sozialverband VdK gefordert hatte. „Dies wäre zum jetzigen Zeitpunkt völlig fehl angebracht. Im Moment muss es darum gehen, die Ausgabenseite des Gesundheitswesens wieder einigermaßen in den Griff zu bekommen", sagte die Ministerin. „Man muss hier etwa bei den Strukturen schauen bei den Kassen, die Zusatzbeiträge erheben." Möglicherweise könnten Verwaltungskosten mit Fusionen oder Kooperationen gesenkt  (dpa)

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