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Sehr geehrte Apothekerin, sehr geehrter Apotheker,
hier ist der vollständige Text für Sie:
ApoRisk® Branchennews:
HERSTELLUNGSPATENT
Schwabe kämpft um Umckaloabo
Berlin - Der
Umckaloabo-Hersteller Dr. Willmar Schwabe will Beschwerde gegen den
Widerruf seines Patents zur Herstellung von Extrakten aus Pelargonium
sidoides und Pelargonium reinforme durch das Europäische Patentamt
einlegen. Die Entscheidung sei gestern Abend getroffen worden, sagte
ein Unternehmenssprecher gegenüber apotheke adhoc.
Der Hersteller rechnet sich gute Chancen aus, im Beschwerdeverfahren
erfolgreich zu sein: „Wenn wir nicht glauben würden, dass das
Extraktionsverfahren patentfähig ist, hätten wir es damals nicht
eingereicht", so der Sprecher. Das Patentamt solle nun davon überzeugt
werden, dass der Prozess über die „ausreichende erfinderische Höhe"
verfüge.
Die Richter waren zu dem Schluss gekommen, dass der Extraktionsprozess
keine Erfindung von Schwabe sei, da ein Fachmann bei genauem Studium
der vorhandenen Literatur auch auf das Verfahren hätte kommen können.
Das Herstellungsverfahren entspricht damit nicht den Anforderungen des
Patentrechts. Das Patent wurde also aus technischen Gründen widerrufen.
Schwabe muss nun zunächst den schriftlichen Bescheid zum Beschluss des Patentamtes abwarten. Der Hersteller rechnet eigenen Angaben zufolge mit einer Zusendung in knapp drei Wochen. Anschließend hat Schwabe zwei Monate Zeit, seine Beschwerde einzureichen. Das Verfahren geht dann in die letzte Instanz. Wann die endgültige Entscheidung fallen wird, ist derzeit noch offen.
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