APOTHEKENPRAXIS – Video-Spezial
Berlin - Rund 300 Approbierte sind nach Schätzungen schwerpunktmäßig als Vertretungsapotheker in den Apotheken der Republik unterwegs. Sie sind selbstständig, was das Ganze für die Inhaber deutlich einfacher macht. Doch es gibt Skeptiker, die fürchten, dass ohne Festanstellung das Prinzip des Apothekers in seiner Apotheke ausgehöhlt werden könnte. Die Bayrische Landesapothekerkammer war vor Gericht gezogen – und hatte in zweiter Instanz eine Abfuhr kassiert.
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PANORAMA – Notfallkontrazeptiva
Berlin - Katholische Krankenhäuser dürfen die Pille danach an Vergewaltigungsopfer abgeben dürfen. Das hat die Deutsche Bischofskonferenz beschlossen. Die Abgabe sei dann erlaubt, wenn das Präparat eine verhütende und nicht eine abortive Wirkung habe. Dies trifft auf beide derzeit zugelassenen Produkte zu – PiDaNa (Levonorgestrel) und EllaOne (Ulipristal).
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PANORAMA – Verbraucherschutz
Berlin - Das Verbrauchermagazin Öko-Test hat Produkte gegen Gelenkschmerzen untersucht – und kommt zu einem sehr kritischen Ergebnis: Arzneimittel kamen nicht über das Urteil „ausreichend“ hinaus, von den Nahrungsergänzungsmitteln fiel der Großteil der Produkte durch den Test. Die Autoren kritisieren: „Die Datenlage für Glucosamin ist weiterhin dürftig.“
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FINANZEN – Steuer & Recht
Mit der Wahl Stephan Weils zum Ministerpräsidenten in Niedersachsen und der Unterzeichnung des niedersächsischen Koalitionsvertrags sind die aktuellen steuerpolitischen Pläne von SPD und Bündnis 90/Die Grünen erstmals in einem Koalitionsvertrag festgelegt und präzisiert worden. "In der Steuerpolitik setzen SPD und Grüne auf massive Erhöhungen. Alle sollen zur Kasse gebeten werden: Sparer, Eigenheimbesitzer, Mieter, Familien und Arbeitnehmer. Insbesondere die Leistungsträger unserer Gesellschaft sollen bluten", warnt Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler Deutschland.
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FINANZEN – Steuer & Recht
Die hohe Zahl der Selbstanzeigen in der Folge des Erwerbs von Daten-CDs aus der Schweiz und Liechtenstein durch die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung hat nur zu wenigen Klageverfahren im Gerichtsbezirk des Finanzgerichts Düsseldorf geführt. Auch aufgrund der Fahndungsmaßnahmen erlassene Steuerbescheide sind vor dem Finanzgericht nur in überschaubarer Zahl angegriffen worden.
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APOTHEKE – Steuer & Recht
Mit Urteil vom 22. September 2011 (BStBl II 2012 S. 10) hat der BFH entschieden, dass die geänderte betriebsvermögensmäßige Zuordnung eines Wirtschaftsguts während des Bestehens einer mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung weder eine Entnahme beim abgebenden Betrieb noch eine Einlage beim aufnehmenden Betrieb i. S. d. § 4 Abs. 4a EStG darstellt, wenn der Vorgang zum Buchwert stattgefunden hat.
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APOTHEKE – Steuer & Recht
Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden hiermit
ein geänderter Programmablaufplan für die maschinelle Berechnung der vom Arbeitslohn einzubehaltenden Lohnsteuer, des Solidaritätszuschlags und der Maßstabsteuer für die Kirchenlohnsteuer für 2013 - Anlage 1 - und
ein geänderter Programmablaufplan für die Erstellung von Lohnsteuertabellen für 2013 zur manuellen Berechnung der Lohnsteuer (einschließlich der Berechnung des Solidaritätszuschlags und der Bemessungsgrundlage für die Kirchenlohnsteuer) - Anlage
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FINANZEN – Steuer & Recht
Das zwischen dem Bundesministerium der Finanzen und den obersten Finanzbehörden der Länder abgestimmte "Geänderte Merkblatt zur Steuerklassenwahl für das Jahr 2013 bei Ehegatten, die beide Arbeitnehmer sind" erleichtert die Steuerklassenwahl.
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VORSORGE – Steuer & Recht
Das Unionsrecht steht der spanischen Regelung über die Berechnungsmodalitäten für die Altersrente entgegen, da diese Modalitäten dem Umstand, dass der Betroffene auch in einem anderen Mitgliedstaat als Spanien gearbeitet hat, nicht hinreichend Rechnung tragen.
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APOTHEKE – Steuer & Recht
Im Wettbewerb zwischen Konkurrenzprodukten ist es untersagt, mit einer Werbeanzeige die Mitbewerber gezielt zu behindern. Wer durch Werbung nicht die Chancen des eigenen Produkts verbessern will, sondern nur die Verdrängung der Mitbewerber beabsichtigt, hat die entsprechende Werbung zu unterlassen. So ist es dem Anbieter eines regionalen Anzeigeblatts verboten, bei Lesern mit einem Aufkleber für den Briefkasten zu werben, der den Einwurf anderer Anzeigeblätter in Briefkästen gezielt verhindern soll. Dies hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz entschieden (Urteil vom 16. Januar 2013, Az.: 9 U 982/12), der dem werbenden Unternehmen die entsprechende Werbeanzeige untersagte.
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SICHERHEIT – Steuer & Recht
Ein Grundstückseigentümer, der den mit einer Grunddienstbarkeit abgesicherten Überbau einer Nachbargarage auf seinem Grundstück dulden muss, ist nicht verpflichtet, dem Nachbarn zu gestatten, die über das Grundstück verlaufende Garagenzufahrt zu benutzen. Das hat der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 22.11.2012 unter Abänderung des erstinstanzlichen Urteils des Landgerichts Hagen entschieden.
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VORSORGE – Steuer & Recht
Mit der Frage, wann ein Berufsunfähigkeitsversicherer aufgrund falsch beantworteter Gesundheitsfragen den Versicherungsvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten kann, hat sich der unter anderem für das Versicherungsrecht zuständige 12. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe auseinandergesetzt.
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WISSENSCHAFT – Südafrika
Berlin - Die Ausweitung der antiviralen HIV-Therapie in Südafrika hat sich gelohnt: Zwei Studien zufolge steckten sich in einer untersuchten Region des Landes weniger Menschen mit dem Aids-Erreger an, nachdem dort die ART genannte Kombinationstherapie deutlich ausgeweitet worden war. Gleichzeitig sei die Lebenserwartung der Infizierten erheblich gestiegen. Die Forscher stellten ihre Studien im Fachjournal „Science“ vor.
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WISSENSCHAFT – Lieferengpässe
Berlin - Bei den Zytostatika gibt es erneut Lieferengpässe: Xeloda (Capecitabin) wird voraussichtlich bis Mitte 2013 nicht lieferbar sein. Das Zytostatikum wird zur Behandlung von Magen-Darm-Tumoren und bei Brustkrebs eingesetzt. Um möglichst lange lieferfähig zu bleiben, kontingentiert Roche die Ware derzeit.
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WISSENSCHAFT – Insulinanaloga
Berlin - Für Kassenpatienten wird die Versorgung mit Insulinen wieder vielfältiger. Der Gemeinsame Bundesauschuss (G-BA) wird künftig für Humaninsuline und Insulinanaloga drei Festbetragsgruppen bestimmen. Die derzeit gültigen Verordnungseinschränkungen für die Analoga und die Festbetragsgruppe für Humaninsuline sollen wegfallen.
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POLITIK – Fachkräftemangel
Berlin - Um einem drohenden Pflegenotstand vorzubeugen, soll die Ausbildung dringend benötigter Fachkräfte erleichtert werden. Dieses Ziel verfolgt ein Maßnahmenbündel, das der Bundestag einstimmig beschlossen hat. Damit wird etwa die dreijährige Umschulung wieder komplett von der Bundesagentur für Arbeit gefördert.
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PANORAMA – Zahngesundheit
Berlin - Stiftung Warentest hat sich Zahnpasten vorgenommen und kommt zu dem Ergebnis: Schon ab 39 Cent ist man gut geschützt. Drei Zahnpasten fielen jedoch als „mangelhaft“ durch den Test, darunter „Ajona Medizinisches Zahncremekonzentrat“ von Dr. Liebe. Die Pasten enthielten zu wenig Fluorid zur Kariesprophylaxe, kritisieren die Autoren.
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WISSENSCHAFT – Nebenwirkungen
Berlin - Die Europäische Arzneimittelagentur EMA hat das Risiko für Donepezil neu bewertet. Bei dem Antidementivum besteht für Patienten ein Risiko ein malignes neuroleptischen Syndrom zu entwickeln. Die Produktinformationen sollen nun mit neuen Warnhinweisen versehen werden.
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WISSENSCHAFT – Demenzerkrankungen
Berlin - Methylenblau könnte zur Behandlung von Alzheimer eingesetzt werden. Der Farbstoff verhindert das Zusammenlagern von Tau-Proteinen, wie Wissenschaftler des Deutschen Zentrums für Neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) herausfanden. Die Ergebnisse wurden in der Fachzeitschrift „Angewandte Chemie“ veröffentlicht.
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POLITIK – Notdienstpauschale
Berlin - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat der ABDA-Spitze heute seine Pläne für die Notdienstpauschale unterbreitet. Unter anderem ist vorgesehen, dass der vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) geplante Fonds die Notdienstpauschale direkt an die einzelnen Apotheker zahlen soll. Einen Geldfluss über die Landesapothekerkammern soll es nicht geben. In den nächsten Tagen will das Ministerium einen ersten Entwurf vorlegen, bis Mitte März soll das Kabinett zugestimmt haben. ABDA-Präsident Friedemann Schmidt zeigte sich nach dem Gespräch mit Bahr zufrieden.
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