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ApoRisk® Branchennachrichten - Politik:

BUNDESENTWICKLUNGSMINISTERIUM

FDP stoppt Zahlungen an Aids-Fonds

Berlin  -  Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die deutschen Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria vorerst gestoppt. Er begründete dies am Sonntag in einer Mitteilung mit Vorwürfen wegen Fehlverwendung von Geldern und Korruption und rief zu einer schnellen und gründlichen Klärung auf. Bis dahin seien die Zahlungen gestoppt. Die für das laufende Jahr vorgesehenen 200 Millionen Euro blieben für den Globalen Fonds aber reserviert.

In internen Berechnungen rechnet der Fonds nach einem Bericht der Welt am Sonntag damit, dass mindestens 43.000 Leben allein im kommenden Jahr nicht gerettet werden könnten, sollte Deutschland seine Zahlungen nicht wieder aufnehmen.

Konkret könnten 2012 dann 252.000 Menschen weniger als geplant mit Medikamenten versorgt werden, die Aids aufhalten, und 35.000 Mütter weniger mit Medikamenten, die eine Übertragung des HI-Virus auf ihre Babys verhindern. Im Kampf gegen die Malaria könnten 6,3 Millionen Moskitonetze nicht ausgeteilt werden. 227.000 Erstbehandlungen für Tuberkulosepatienten müssten entfallen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf die ihr vorliegenden Zahlen.

Das Ministerium erklärte, der Fonds habe Ende Januar zugesagt, dass auch ohne die Zahlungen während der Überprüfung die laufende Behandlung von Patienten sichergestellt sei. „Ich trage gegenüber dem deutschen Steuerzahler die Verantwortung, eine sachgerechte Mittelverwendung zu gewährleisten", erklärte Niebel.

Er zeigte sich zufrieden mit der bisherigen Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten durch den Fonds. Darüber hinaus werde eine deutsche Sonderprüfung mittels einer qualifizierten Stichprobe vorbereitet für den Fall, dass Art und Umfang der internationalen Prüfung den Anforderungen nicht entsprechen sollten. Die Überprüfung durch den Fonds selbst solle im Sommer abgeschlossen sein.

Für 2012 und 2013 hatte Deutschland nach Ministeriumsangaben jeweils weitere 200 Millionen Euro zugesagt, die aber noch unter Haushaltsvorbehalt stehen.

dpa, Montag, 28. Februar 2011, 08:55 Uhr

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(APOTHEKE ADHOC)

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