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Berlin - Die
gesetzliche Pflegeversicherung hat trotz der Wirtschaftskrise im
vergangenen Jahr noch einmal schwarze Zahlen geschrieben. Der Überschuss
lag bei knapp einer Milliarde Euro. Dies geht aus Zahlen hervor, die
das Bundesgesundheitsministerium vorlegte.
Mit dem Abschluss 2009 lag die Pflegeversicherung zum zweiten Mal
nacheinander im Plus. 2008 hatte der Überschuss 627 Millionen Euro
betragen. Hierzu hatte die Anhebung des Beitragssatzes um 0,25
Prozentpunkte zum 1. Juli 2008 beigetragen. Seitdem liegt der
Beitragssatz bei 1,95 Prozent für Beschäftigte und Rentner. Kinderlose
zahlen seit 2005 einen zusätzlichen Aufschlag von 0,25 Prozentpunkten.
Die Anhebung wirkte sich 2009 erstmals ganzjährig positiv aus und
brachte ein Einnahmeplus von 8 Prozent auf 21,3 Milliarden Euro.
Bereinigt um die Beitragsänderung lag der Zuwachs nur bei 1,5 Prozent.
Zugleich wuchsen die Ausgaben um 6,2 Prozent auf 20,3 Milliarden Euro.
Dazu trug nach Darstellung des Ministeriums vor allem die Ausweitung von
Leistungen bei - etwa für Demenzkranke.
Unterm Strich wuchs die eiserne Reserve der Pflegeversicherung auf 4,8
Milliarden Euro. Das entspricht 2,8 Monatsausgaben. Das Ministerium geht
davon aus, dass sich „das gute Ergebnis" des vergangenen Jahres in
diesem Jahr nicht wiederholt.
Tatsächlich sehen Experten die Pflegeversicherung auf Dauer als
unterfinanziert an: Seit 1999 wies sie - mit einer rein statistisch
bedingten Ausnahme im Jahr 2006 - immer rote Zahlen aus. Anfang dieses
Jahres wurden auch die allgemeinen Pflegeleistungen deutlich angehoben.
Dies wird die Ausgabenseite weiter belasten. Hinzu kommt, dass immer
mehr Menschen pflegebedürftig werden. 2009 waren es rund 2,2 Millionen.
dpa, Freitag, 09. April 2010, 14:11 Uhr
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