Sehr geehrte Apothekerin, sehr geehrter Apotheker,
hier ist der vollständige Text für Sie:
Berlin - Als Dr. Philipp Rösler (FDP) am 29. Oktober das Zepter von Ulla Schmidt (SPD) übernahm, beruhigte er seine neuen Mitarbeiter im BMG mit folgendem Satz: „Ich gelte eigentlich als pflegeleicht." Tatsächlich gilt Rösler als humorvoll und umgänglich. Doch hinter seiner stets freundlichen Art kann Rösler auch hart sein. So wie die schon legendäre Pritsche im Hinterzimmer seines Büros.
Lächeln und sparen: Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) ist im Tagesgeschäft angekommen. Foto: Elke Hinkelbein
Zunächst war vor allem bei den Herstellern die Euphorie einigermaßen
groß, als das BMG an die als pharmafreundlich geltende FDP fiel. Es
bestand viel Grund zur Hoffnung, zumal Schwarz-Gelb bereits im
Koalitionsvertrag angekündigt hatte, die Kosten-Nutzen-Bewertung und
die Rabattverträge zu überprüfen. Dass überprüfen nicht gleich
abschaffen ist, muss die Branche in diesen Tagen schmerzhaft erfahren.
Denn der unterfinanzierte Gesundheitsfonds brachte Rösler schneller
unter Druck als erwartet; auch wenn ihm die angekündigte
Regierungskommission ein bisschen Zeit verschaffte.
Die Rufe nach Spargesetzen werden lauter. Rösler bittet Krankenkassen
und Herstellerverbände zu Einzelgesprächen ins BMG. Er hört sich ihre
Wünsche an, bleibt höflich und lächelt. Das ist eine Paradedisziplin
der Liberalen, die Parteichef Guido Westerwelle gerade zu seinem
Schaden vernachlässigt.
Zunächst musste die Generikaindustrie die bittere Pille schlucken, dass
Rösler die Rabattverträge mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht beerdigen
wird. Kein anderes Instrument verspricht vergleichbare Einsparungen -
deshalb ist die Branche ja auch so dagegen. Immerhin: Weitere
Einschnitte dürften der Generikaindustrie vorerst erspart bleiben, aus
Sicht der Unternehmen ein schwacher Trost.
Wirklich an den Kragen gehen könnte es diesmal den forschenden
Herstellern. Und das scheinen sie zu wissen, denn die Verbände warten
mit eigenen Vorschlägen auf, die sie weniger hart treffen würden. Doch
ob sich Rösler davon überzeugen lässt, ist mehr als fraglich, zumal er
bereits vor dem gestrigen Treffen von der Industrie öffentlich
angegangen wurde.
Die Sparvorschläge der Kassen waren dem Minister dem Vernehmen nach zu
eindimensional. Bei Herstellern, Großhandel und Apotheken einfach die
Margen zu kürzen, das erscheint Rösler nicht besonders innovativ und
nachhaltig. Die Mehrwertsteuersenkung auf Arzneimittel, das weiß der
FDP-Politiker sicher, wird er bei Finanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) bei dieser Haushaltslage nicht durchbringen.
Die Quintessenz aus all diesen Gesprächen ist eine knappe Mitteilung
aus dem Ministerium, die es in sich hat. Deutschland hat aus Röslers
Sicht eines der besten Gesundheitssysteme, „aber es muss bezahlbar
bleiben". Erfreut konstatiert er, dass Kassen und Pharmaindustrie die
Zeichen der Zeit erkannt hätten. Einen Freibrief habe niemand. In den
nächsten Wochen werde er ein „Konzept mit Maßnahmen zur
Arzneimittelpreisbildung" vorlegen.
Und dann, zum Schluss: „Dabei werden sowohl Vertragsverhandlungen
zwischen Krankenkassen und pharmazeutischen Herstellern als auch die
Kosten-Nutzen-Bewertung eine wichtige Rolle spielen." Gezeichnet Dr.
Philipp Pflegeleicht.
Alexander Müller, Freitag, 19. Februar 2010, 11:57 Uhr
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